Theorien der Globalisierung.

Über ein sowohl neues, als auch altbekanntes Phänomen des Kapitalismus und der Menschheitsgeschichte.[1]

Christian Fuchs und Wolfgang Hofkirchner

 

In: Z - Zeitschrift Marxistische Erneuerung, Nr. 48 (Dez. 2001). S. 21-34

“Globalisierung” ist seit einigen Jahren eines der meistgebrauchten Schlagwörter in Politik und Medien. Verteufelungen und die damit oft verbundenen nationalistischen Ressentiments sind sowohl von links als auch von rechts zu beobachten. Der Rechten kommt die Globalisierungsdiskussion zu Gute, um ihren traditionellen Nationalismus im modernen Gewand wieder auferstehen zu lassen. Teile der Linken merken in ihrem antikapitalistisch motivierten Feldzug gegen die Globalisierung oft nicht, dass sie eben diesen nationalistischen Ressentiments Vorschub leisten und sich zu den besten Helfern der Rechten machen.

Andererseits ist aber vor allem aus neoliberal eingestellten Kreisen, und dazu sind im Westen heute auch große Teile der etablierten sozialdemokratischen und grünen Parteien zu rechnen, eine unkritische, fortschrittsoptimistische und kompromisslose Bejahung der Globalisierung zu hören. Die tradierten politischen Herangehensweisen seien längst überkommen, notwendig sei eine moderne Politik, die sich auf die “New Economy” einstellt. In politischen Realkategorien heißt dies zumeist, dass der letzte Rest Sozialstaat zur Disposition gestellt wird, um mit einem schlanken Staat die beste Voraussetzung für die internationale Standortkonkurrenz zu bieten. All dies führt zur Herausbildung des für den heutigen postfordistischen Kapitalismus typischen Nationalen Wettbewerbsstaat (vgl. Hirsch 1995, S. 103-121, 139-143). Die einzelnen Staaten treten miteinander in Wettbewerb um die günstigsten Rahmenbedingungen der Kapitalakkumulation. Jener Staat, der die Deregulierung und den Sozialabbau am meisten vorantreibt, kann mit dem Wohlwollen des internationalen Kapitals und den sich daraus ergebenden Investitionen und Betriebsansiedlungen rechnen. Die staatliche Politik konzentriert sich „zunehmend darauf, einem global immer flexibler agierenden Kapital in Konkurrenz mit anderen Staaten günstige Verwertungsvoraussetzungen zu verschaffen“ (Hirsch 1995, S. 103).

Fragen, die im Diskurs und in der Hysterie über Globalisierungsprozesse oft zu kurz kommen, sind z.B.:

§         Was eigentlich ist unter Globalisierung zu verstehen?

§         In welchem Bereich der gesellschaftlichen Entwicklung liegen ihre Ursachen?

§         Gibt es nur eine einzige denkmögliche Form der Globalisierung oder auch Alternativen?

§         Handelt es sich bei der Globalisierung um etwas qualitativ Neues oder ist sie ein Prozeß, der der gesellschaftlichen Entwicklung schon seit langem innewohnt?

In der Literatur finden sich verschiedene Standpunkte.

 

Technische und ökonomische Globalisierung

 

Es gibt Globalisierungsbegriffe, die nur eine einzige gesellschaftliche Dimension der Globalisierung betonen, und solche, die mehr als nur eine Dimension betrachten. Ansätze, die sich auf eine Ebene beschränken, konzentrieren sich entweder auf technische oder auf ökologische oder auf ökonomische oder politische oder kulturelle Faktoren.

Was heute im technischen Sinne als Globalisierung angesehen wird, wurde von Schriftstellern und Wissenschaftlern vor langem vorweggenommen. Schon in der Mitte des 19. Jahrhunderts ließ Nathaniel Hawthorne eine seiner Romanfiguren im “Haus der sieben Giebel” angesichts des Telegraphen den Vergleich des Globus mit einem Kopf und Gehirn anstellen. Der Paläontologe und Jesuitenpater Teilhard de Chardin betrachtete das “erstaunliche System der Land-, See- und Luftwege, der Postverbindungen, Drähte, Kabel und Ätherschwingungen, die mit jedem Tag mehr das Angesicht der Erde umspannen” als “Schaffung eines wirklichen Nervensystems der Menschheit; Erarbeitung eines gemeinsamen Bewusstseins, Verkittung der menschlichen Menge”, wie er am 6. Mai 1925 geschrieben hat (Teilhard de Chardin 1964, 61, 62; siehe auch 1961, 117 f.). Am Vorabend des Zweiten Weltkriegs formulierte der russische Begründer der Biogeochemie, Vladimir I. Vernadskij, ein Klassiker des globalen Denkens (in Hofkirchner 1997, 51): “Das Leben der Menschheit ist, bei all seiner Ver­schiedenartigkeit, unteilbar geworden. Ein Ereignis, das im abgelegensten Winkel eines beliebigen Konti­nents oder Ozeans vonstatten ging, zieht Folgen nach sich und hat an einer Reihe anderer Orte, überall auf der Erdoberfläche, Auswirkungen – große oder kleine. Der Telegraph, das Telefon, das Radio, die Flugzeuge, die Ballone haben die ganze Erdkugel umspannt. Die Verbindungen werden immer einfacher und schneller. Alljährlich steigt ihr Organisationsgrad... Dieser Prozess der vollständigen Besiedlung der Biosphäre durch den Menschen ist durch den Verlauf der Geschichte des wissenschaftlichen Denkens bedingt, untrennbar verknüpft mit der Geschwindig­keit der Verbindungen, mit den Erfolgen der Fort­bewegungstechnik, mit der Möglichkeit der augenblicklichen Übertragung eines Gedankens, seiner gleichzeitigen Erörterung überall auf dem Planeten.” Und 1964 konstatierte Marshall McLuhan, dass wir, nachdem wir im Zeitalter der mechanischen Technologie unsere Körper in den Raum verlängert hätten, nun mit der elektrischen Technologie unser Zentralnervensystem selbst zu einer globalen Umarmung ausdehnen würden, die nicht nur den Raum, sondern auch die Zeit, soweit es unseren Planeten betrifft, aufhebt (vgl. McLuhan 1997, 3).

Mit dem Bau der Atombombe und danach der Wasserstoffbombe und geeigneten, weitreichenden Trägerwaffen entzündete sich eine Friedensbewegung unter den Intellektuellen und WissenschaftlerInnen, der bewusst wurde, dass die Produktiv- bzw. Destruktivkräfte in Gestalt der Militärtechnik einen Stand erreicht hatten, der die Menschheit in die Lage versetzte, sich selbst mit einem Knopfdruck auszulöschen. Der globale Charakter der Entwicklung von Wissenschaft und Technologie wurde mit den Bildern, die durch die Raumfahrt von unserm Planeten möglich wurden, ein weiteres Mal unterstrichen. Zugleich entstand das Bild vom Raumschiff Erde.

Ökologische Aspekte wurden seit Anfang der Umweltbewegung – zuerst, was die Ressourcen betrifft, und dann auf den Abfall bezogen – im planetaren Ausmaß gesehen. Es hat sich eingebürgert, Probleme, die in diesem Bereich verortet werden, als “globale” Probleme anzusprechen. Die Herstellung von Globalität ist den AutorInnen dieser Denkrichtung zufolge ein Vorgang, der der weltweiten Vernutzung und Verschmutzung der Natur geschuldet ist. Erst als im letzten Jahrzehnt das Etikett “Globalisierung” im öffentlichen Bewusstsein zur Bezeichnung weltweiter Aktivitäten bestimmter gesellschaftlicher Akteure gebräuchlich wurde, wurde auch der Umgang mit der Umwelt in einen Zusammenhang mit diesen Prozessen gebracht und seine Wirkungen als Auswirkungen der Globalisierung fassbar[2].

Immanuel Wallerstein (1974, 1981, 1988b) betont die ökonomische Dimension und meint dabei, dass eine kapitalistische Gesellschaft niemals national beschränkt ist, sondern dass es sich beim Kapitalismus um ein Weltsystem handelt. Daher sei dieser notwendigerweise ein globales System. Globalisierung kann in diesem Zusammenhang so verstanden werden, dass sich mit der Ausdehnung des Kapitalismus über den Globus eine weltweite Arbeitsteilung durchgesetzt hat. Wallerstein betont die Herausbildung eines Weltmarktes, der den Zweck der Profitrealisierung erfülle. Die kapitalistische Weltökonomie konstituiere sich durch Ausbeutungsverhältnisse. Die Aneignung des Mehrwerts erfolge durch kapitalistische Zentren, die periphere Räume ausbeuten. Wallerstein unterscheidet in diesem Zusammenhang zwischen Zentrum, (starker Staat, Nationalkultur, Aufrechterhaltung von Disparitäten im Weltsystem, Ausbeutung der Peripherie), Semi-Peripherie (frühere Zentral- oder Peripheriegebiete, Sammlungspunkte für politisch unpopuläre Maßnahmen, leiten politischen Druck ab, den in Peripheriegebieten angesiedelte Gruppen sonst direkt gegen die Zentralstaaten und die darin lebenden Gruppen richten würden) und Peripherie. Das kapitalistische Weltsystem erzeuge auf der einen Seite Reichtum und auf der anderen Armut. Kapitalismus sei niemals eine Angelegenheit der Nationalstaaten gewesen, sondern es handle sich prinzipiell um ein Weltsystem. Das Kapital ließe sich nicht national beschränken.

Unter einem Weltsystem versteht Wallerstein (1986) ein soziales System, das Grenzen, Strukturen, Mitgliedsgruppen, Legitimationsgesetze und Kohärenz hat. Wesentlich seien widerstreitende Kräfte, die das System zusammenhalten und auseinanderzerren. Weltsysteme seien selbstgenügsam, denn die dynamischen Kräfte der Entwicklung würden weitgehend aus dem Inneren des Systems kommen. Bei einem Abschnitt von äußeren Kräften sei das System auch weiterhin funktionsfähig. Weltsysteme seien historische System, d.h., dass sie sich durch drei Charakteristika auszeichnen: sie sind relativ autonom, d.h. sie funktionieren durch ihre inneren Prozesse und sie haben zeitliche sowie räumliche Grenzen. Ein historisches System wiese ein integriertes Netzwerk von ökonomischen, politischen und kulturellen Prozessen auf.

In der bisherigen Geschichte hätten zwei Arten von Weltsystemen bestanden: Weltreiche, in denen sich ein einziges politisches System über den Großteil des Gebietes ausbreitet. Und eine Weltökonomie, in der es nicht ein globales politisches, sondern ein globales ökonomisches System gibt. Der Kapitalismus sei das moderne Weltsystem, das seit dem 16. Jahrhundert eine Weltwirtschaft besitze, die jedoch nicht durch eine globale politische Dimension begleitet sei. Am Ende des 19. Jahrhunderts habe sich die kapitalistische Weltwirtschaft über den gesamten Planeten ausgedehnt gehabt. Die Weltwirtschaft enthalte in ihren Grenzen viele politische Systeme. Ein alternatives Weltsystem sei vorstellbar, bei dem eine Reintegration von politischen und wirtschaftlichen Entscheidungsebenen stattfindet. Dies wäre ein sozialistisches Weltsystem. Das qualitativ Neue an der kapitalistischen Weltökonomie sei ihre weltweite Ausdehnung und die Dominanz der ökonomischen Dimension im Gegensatz zur Dominanz der politischen Macht früherer Weltsysteme[3].

 

Globalisierung bei Marx und Engels

 

Ökonomische Globalisierung als ein grundsätzlicher Aspekt des Kapitalismus wurde auch bereits von Karl Marx und Friedrich Engels beschrieben. Im Kommunistischen Manifest sprachen sie etwa davon, dass sich über den Weltmarkt eine Abhängigkeit der Nationen voneinander einstellt und dass dieser den Kapitalismus zu einem globalen System macht:

 

“Die Bourgeoisie hat durch ihre Exploitation des Weltmarkts die Produktion und Konsumtion aller Länder kosmopolitisch gestaltet. Sie hat [...] den nationalen Boden der Industrie unter den Füßen weggezogen. Die uralten nationalen Industrien [...] werden verdrängt durch neue Industrien, [...] die nicht mehr einheimische Rohstoffe, sondern den entlegensten Zonen angehörige Rohstoffe verarbeiten und deren Fabrikate nicht nur im Lande selbst, sondern in allen Weltteilen zugleich verbraucht werden. [...] An die Stelle der alten lokalen und nationalen Selbstgenügsamkeit und Abgschlossenheit tritt ein allseitiger Verkehr, eine allseitige Abhängigkeit der Nationen voneinander. [...] Die Bourgeoisie reißt durch die rasche Verbesserung aller Produktionsinstrumente, durch die unendlich erleichterten Kommunikationen alle, auch die barbarischsten Nationen in die Zivilisation. [...] Sie zwingt alle Nationen, die Produktionsweise der Bourgeoisie sich anzueignen, wenn sie nicht zugrunde gehen wollen; sie zwingt sie, die sogenannte Zivilisation bei sich selbst einzuführen” (Marx/Engels 1974, Band 1, S. 29f).

 

Die globale Ausdehnung des Kapitalismus wurde also schon vor mehr als 150 Jahren beschrieben. An jener berühmten Stelle des Kapitals, an der Marx die Zentralisierung und Monopolisierung des Kapitals behandelt, die mit der kapitalistischen Produktionsweise unverträglich werde und daher gesprengt werde, gibt er einen weiteren Hinweis auf die prinzipiell globale Dimension des Kapitalismus. Marx spricht von der “Verschlingung aller Völker in das Netz des Weltmarkts”, diese stelle den “internationale[n] Charakter des kapitalistischen Regimes” dar (Marx 1867, S. 790). Auch die Funktionsweise des Weltmarkts und die modifizierte Anwendungsweise des Wertgesetzes auf ihn wird bei Marx beschrieben (ebd., S. 584). Die Ausdehnung der Produktion, die das Wachstum des akkumulierten Kapitals durch immer mehr und immer intensiver ausgepressten Mehrwert garantieren soll, sieht Marx als der kapitalistischen Produktionsweise immanent: “Die Tendenz, den Weltmarkt zu schaffen, ist unmittelbar im Begriff des Kapitals selbst gegeben” (Marx 1857/58, Grundrisse, S. 321) Dies führe zur “beständigen Ausdehnung des Weltmarkts” (Marx 1894, S. 346).

Ökonomische Globalisierung und die Durchsetzung des Kapitalismus sind untrennbar miteinander verbunden, der Kapitalismus kann daher als grundsätzlich prozessierender und nach Ausdehnung strebender Selbstwiderspruch gefasst werden, denn das “Bedürfnis nach einem stets ausgedehnterem Absatz für ihre Produkte jagt die Bourgeoisie über die ganze Erdkugel. Überall muss sie sich einnisten, überall anbauen, überall Verbindungen herstellen" (Marx/Engels 1974, Band 1, S. 29).

In der Deutschen Ideologie spricht Marx davon, dass in der Entwicklung der Produktivkräfte „zugleich schon [...] [eine] in weltgeschichtlichem, statt der in lokalem Dasein der Menschen vorhandne empirische Existenz gegeben ist“ (Marx 1845/46, S. 34). Die Produktivkräfte seien zu einer Totalität entwickelt und könnten nur „innerhalb eines universellen Verkehrs“ (ebd., S. 68) existieren. Andererseits sei durch die „universelle Entwicklung der Produktivkräfte ein universeller Verkehr der Menschen gesetzt“ (ebd., S. 35). Die globale Dimension der kapitalistische Gesetze habe eine Abhängigkeit aller von allem mit sich gebracht und so erst die globale Dimension der Geschichte als Weltgeschichte hervorgebracht. Die universelle Konkurrenz habe also die „Weltgeschichte [hervorgebracht], als sie jede zivilisierte Nation und jedes Individuum darin in der Befriedigung seiner Bedürfnisse von der ganzen Welt abhängig machte und die bisherige naturwüchsige Ausschließlichkeit einzelner Nationen vernichtete“ (ebd., S. 60).

Auch der Kapitalexport wurde bei Marx als Teil der internationalen Dimension des Kapitalismus bereits beschrieben und als integraler Bestandteil des Kapitalismus erachtet. So spricht Marx etwa von einer Verkapitalisierung eines Teil des Mehrprodukts in fremde Länder (Marx 1867, S. 639).

Auch den Zusammenhang von Globalisierungsprozessen und der beschleunigenden Wirkung von Technologien erkannte Marx: “Wenn einerseits mit dem Fortschritt der kapitalistischen Produktion die Entwicklung der Transport- und Kommunikationsmittel die Umlaufszeit für ein gegebenes Quantum Waren abkürzt, so führt derselbe Fortschritt und die mit der Entwicklung der Transport- und Kommunikationsmittel gegebne Möglichkeit umgekehrt die Notwendigkeit herbei, für immer entferntere Märkte, mit einem Wort, für den Weltmarkt zu arbeiten“ (Marx 1885, S. 254). Transport- und Kommunikationswesen seien „Waffen zur Erobrung fremder Märkte“ (Marx 1867, S. 475). Wenn heute davon gesprochen wird, dass das Internet die ökonomische Globalisierung vorantreibe, so verweist dies auf nichts anderes als auf die grundsätzliche Funktion von Technologien im Kapitalismus, die Marx bereits im 19. Jahrhundert erkannte.

 

Globalisierung im postfordistischen Kapitalismus – ökonomische, politische und kulturelle Aspekte

 

Typisch für den postfordistischen Kapitalismus ist nun, dass die neuen Medien und Technologien eine Beschleunigung ökonomischer Prozesse und der Restrukturierung des Weltsystems in neuen Qualitäten ermöglichen. Verkehrs-, Transport- und I&K-Systeme sind Medium und Resultat der ökonomischen Globalisierung.

Elmar Altvater und Birgit Mahnkopf sehen Globalisierung als die sich durch Deregulierungsmaßnahmen ergebende Offenheit der Nationalökonomien gegenüber dem Weltmarkt: “Aus der Sicht der Nationalstaaten erscheinen Globalisierung und Integration in den Weltmarkt zunächst als Offenheit gegenüber den Weltmarkttendenzen. Das ist eine Folge des Abbaus von Schranken, die dem Markt innen und außen gesetzt worden sind. Der Markt wird durch Deregulierung sich selbst überlassen” (Altvater/Mahnkopf 1996, S. 22).

Harald Schumann, Ko-Autor der populärwissenschaftlichen Arbeit “Die Globalisierungsfalle” (Martin/Schumann 1996), versteht unter Globalisierung “die transnationale, grenzüberschreitende Integration von Unternehmen, von Märkten, von Informationsflüssen, teils sogar von Kulturen” (Schumann 1997).

Joachim Hirsch sieht die Globalisierung in “einer radikalen Liberalisierung vor allem der Geld- und Kapitalmärkte, einer weltweit wachsenden Mobilität der Arbeitskräfte, der Verdichtung und Beschleunigung der Kommunikationsnetze, der Vereinheitlichung kultureller Muster und Konsumstandards, der wachsenden Bedeutung transnationaler Unternehmen und in einer fortschreitenden Internationalisierung der Produktion” (Hirsch 1995, S. 89) gegeben.

Wallerstein, Altvater/Mahnkopf, Martin/Schumann und Hirsch betonen also die ökonomische Dimension der Globalisierung. Zwei Vertreter, die ihr Augenmerk vor allem auf  politische Aspekte der Globalisierung richten, sind James Rosenau und Zygmunt Bauman.

Nach Rosenau (1990) werde die internationale Politik heute nicht mehr von Nationalstaaten gemacht, sondern die post-internationale Politik werde auch wesentlich von transnationalen Konzernen und international agierenden Organisationen geprägt. Dadurch werde die Weltpolitik polyzentrisch. Eine Unzahl von Akteuren sei inzwischen an den politischen Aushandlungsprozessen beteiligt. Die modernen Informations- und Kommunikationssysteme, so Rosenau, haben geographische und soziale Entfernungen aufgehoben und damit eine polyzentrische Weltpolitik ermöglicht.

Der postmoderne Theoretiker Zygmunt Bauman (1997, 1998) betont, dass Globalisierung und Lokalisierung miteinander verbunden sind (“Glokalisierung”) und dass sie zu einer Polarisierung zwischen globalisierten Reichen und lokalisierten Armen führen. Die globalisierten Reichen, so Bauman, leben in der Zeit, da sie den Raum überwinden können. Die lokalisierten Armen hingegen wären an den Raum gebunden und ihre Zeit sei leer. Die Reichen seien nicht mehr in dem Sinn von den Armen abhängig, dass sie diese bräuchten, um noch reicher zu werden.

Schließlich werden kulturelle Faktoren ins Treffen geführt. Roland Robertson hat das Ausmaß des Bewusstwerdens der Welt als eines singulären Platzes zum empirischen Indikator der Weltgesellschaft gemacht (1992). Armin Nassehi schließt hier an und spricht dann von Weltgesellschaft, “wenn sich global players in der Differenz ihrer unterschiedlichen Bezogenheit auf ein und dieselbe Welt wahrnehmen und dies reflexiv wird” (zit.n. Beck 1997, 151). Die Selbsterfahrung der Weltgesellschaft wird dabei als massenmedial vermittelt unterstellt.

 

Globalisierung bei Ulrich Beck und Anthony Giddens

 

All diesen Ansätzen stehen jene gegenüber, die mehrere Dimensionen der Globalisierung zugleich im Visier haben. So z.B. jene von Ulrich Beck und Anthony Giddens:

Ulrich Beck will Globalisierung ökonomisch, ökologisch, kulturell, politisch und zivilgesellschaftlich verstehen (Beck 1997, S. 26). Von “Globalität” spricht er im Sinn einer Weltgesellschaft, in der wir, so Beck, heute bereits in dem Sinn leben, dass sich Gruppen und Länder nicht voneinander abschließen können, sondern sich notwendigerweise aufeinander beziehen müssen (ebd., S. 27f). Mit Globalisierung bezeichnet er “Prozesse, in deren Folge die Nationalstaaten und ihre Souveränität durch transnationale Akteure, ihre Machtchancen, Orientierungen, Identitäten und Netzwerke unterlaufen und querverbunden werden” (ebd., S. 28f). Beck versteht Globalisierung also relativ allgemein als eine transnationale Vernetzung von Akteuren.

Anthony Giddens, der mit Beck zusammenarbeitet (wodurch sich auch die Ähnlichkeiten in ihren soziologischen Herangehensweisen ergeben), betont, dass durch die Herstellung raum-zeitlicher Entfernung als typischem Prozess der Moderne lokale und regionale Prozesse durch weit entfernt stattfindendes Handeln beeinflusst werden. Globalisierung versteht er daher als “intensification of worldwide social relations which link distant localities in such a way that local happenings are shaped by events occuring many miles away and vice versa” (Giddens 1990, S. 64).

Giddens identifiziert mehrere Ebenen der Globalisierung (siehe Giddens 1990, S. 70ff): Die ökonomische sei durch die kapitalistische Weltökonomie als Produktionsweise gekennzeichnet. Firmen hätten zwar immer eine lokale Basis, dies hindere sie aber nicht am globalen Handel und am Versuch der weltweiten politischen Einflußnahme. Der politische Bereich der Globalisierung werde durch das System der Nationalstaaten, die das Gewaltmonopol für sich beanspruchen, abgedeckt. Die Akteure der globalen politischen Ordnung seien die Nationalstaaten, jene der ökonomischen die Unternehmen. Die dritte Dimension der Globalisierung ist für Giddens die militärische Weltordnung. Hier spielen militärische Allianzen zwischen Nationalstaaten eine wesentliche Rolle. Ein sich daraus ergebendes globales bipolares Allianzsystem war ein wesentliches Moment der Blockkonfrontation. Symptomatisch für die militärische Dimension der Globalisierung sind für Giddens auch die Weltkriege. Die vierte Ebene stellt für ihn die internationale Arbeitsteilung dar.                        

Beck und Giddens betrachten also mehrere Ebenen der Globalisierung. Als problematisch können die sich daran anschließenden politischen Implikationen angesehen werden. Beide wenden sich zwar explizit gegen den Neoliberalismus im thatcheristischen und reagonomischen Sinn, wobei Beck den Neoliberalismus als “Globalismus” und Irrtum bezeichnet und sich Giddens auf die Suche nach einem “dritten Weg”[4] (siehe Giddens 1999) für die Sozialdemokratie macht, der weder “Sozialdemokratie alten Stils” noch Neoliberalismus bedeutet. Giddens und Beck wollen weder einen neoliberalen, noch einen “altlinken” Weg gehen, landen aber letzten Endes mit ihren politischen Vorstellungen doch sehr nahe bei der neokonservativen Ideologie.

Giddens meint etwa, dass die Politik des Dritten Weges die Globalisierung bejahen müsse. Unerwähnt bleibt dabei jedoch, dass die ökonomische Globalisierung als ein dem Kapitalismus innewohnender Prozess durchaus ohne in nationalistischen Argumentationen zu landen in dem Sinn kritisiert werden kann, dass das globale kapitalistische Weltsystem globale Ungleichheit (im Sinn der Möglichkeit einer Verfügbarkeit über Ressourcen) und Ungerechtigkeit herstellt und damit seinen eigenen Ansprüchen im Sinn der französischen Revolution (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit) widerspricht.

Von den Widersprüchen des Kapitalismus als wesentlichen Ursachen heutiger gesellschaftlicher Probleme ist bei Giddens und Beck jedoch keine Rede mehr. Ganz im Gegenteil: Jene, die Leidtragende dieser Fehlentwicklungen sind, werden zu Schuldigen gemacht. Giddens sieht als ein zentrales Motto der “neuen” Politik: “Keine Rechte ohne Pflichten”. Daher müsse die Arbeitslosenunterstützung an die Verpflichtung zu aktiver Arbeitssuche gekoppelt sein. Das Sozialsystem solle die Motivation für eine solche Suche nicht dämpfen. Der Rolle des Staates müsse von der Sozialdemokratie neu bewertet werden, sie solle ihre “überkommenen Ansichten” grundsätzlich in Frage stellen. Der Staat soll als “Sozialinvestor” agieren. Giddens drückt sich vornehm aus, kaschiert aber, was andere beim Namen nennen: Zwangsarbeit und Sozialabbau.

Als eine Antwort auf Globalisierung sieht Ulrich Beck ein Bündnis für Bürgerarbeit (siehe Beck 1997, S. 235ff). Bisher ehrenamtlich geleistete Arbeit müsse in Zukunft als Bürgerarbeit angesehen werden, für die ein Bürgergeld, das nach Becks Vorstellungen in etwa die Höhe der Sozialhilfe haben sollte, bezahlt wird. Immer mehr konservative und rechte Parteien berufen sich auf dieses Becksche Modell der Bürgerarbeit. So heißt es z.B. im Regierungsprogramm der FPÖ-ÖVP-Koalition in Österreich: “Langzeitarbeitslose sollen daher verpflichtet werden, im Sozial-, Umwelt- und Denkmalschutzbereich für sie geeignete Arbeit anzunehmen, wobei ihnen sodann neben dem Arbeitslosengeld bzw. der Notstandshilfe ein Bonus als Bürgergeld gewährt wird: Notstands- und Sozialhilfeempfänger erhalten als Abgeltung für die Verrichtung von Gemeinwesenarbeit (im Gesundheits- und Pflegebereich, Denkmalschutz, Umweltschutz, Pflege von Grünanlagen etc.) einen Zuschlag zu ihrer Notstands- bzw. Sozialhilfe von bis zu 20 % Bonus als ”Bürgergeld”. Damit verbunden soll die Pflicht sein, diese Arbeiten anzunehmen. [...] Die auch heute schon gegebenen Sanktionen, wenn man angebotene Arbeit nicht annimmt, bleiben aufrecht und sollen auf die Gemeinwesenarbeit ausgedehnt werden” (S. 19f).

Auch im Rahmen des Berichts der Kommission für Zukunftsfragen der Freistaaten Bayern und Sachsen (1996) schlägt Ulrich Beck vor, Erwerbsarbeit durch Bürgerarbeit zu ergänzen. BürgerarbeiterInnen fallen demnach nicht in die sozialrechtliche Kategorie "arbeitslos".  Als wesentliche Idee seines Modells betont Beck, “dass [...] das Unternehmerische mit der Arbeit für das Gemeinwohl verbunden werden sollte und kann”. Die Kommission schlägt vor, “die Voraussetzung für die Einrichtung von Bürgerarbeit zu schaffen und zu erproben, d.h. für Formen freiwilligen sozialen Engagements jenseits der Erwerbsarbeit [...] in inhaltlichen Themengebieten wie z. B. Bildung, Umwelt, Gesundheit, Sterbehilfe, Betreuung von Obdachlosen, Asylbewerbern, Lernschwachen, Kunst und Kultur” (Kommission für Zukunftsfragen der Freistaaten Bayern und Sachsen 1996, Teil III, S. 149). Ein großer Teil der bisher von Staat und Kommunen organisierten sozialen Tätigkeiten solle also ausgegliedert und in der Form von Bürgerarbeit organisiert werden. BürgerarbeiterInnen kann nach den Vorstellungen der Kommission bei individueller Bedürftigkeit ein sogenanntes “Bürgergeld” ausbezahlt werden. Es wird zwar betont, dass diese Arbeiten freiwillig durchgeführt werden sollten, parallel dazu zeigt sich aber deutlich, in welche Richtung diese Vorschläge gehen, da als ein Vorschlag im Bericht die Zwangsarbeit für SozialhilfeempfängerInnen genannt wird.

Bürgerarbeit bedeutet nicht nur Zwangsarbeit im neuen Gewand und eine möglichst günstige Verfügbarmachung von Lohnarbeitenden durch den Staat, sondern auch die individuelle Schuldzuweisung an die Leidtragenden der Fehlentwicklungen des globalen Kapitalismus sowie die Privatisierung der ehemaligen sozialstaatlichen Tätigkeiten, die durch neoliberale Konsolidierungsmaßnahmen weggefegt wurden. Die neokonservative Ideologie der Betonung der Eigenverantwortung der BürgerInnen, die von der Kausalität der kapitalistischen Logik abstrahiert und von der Verursachung gesellschaftlicher Probleme durch gesellschaftliche Systemzusammenhänge abstrahiert, passt bei Beck und Giddens durchwegs ins Konzept.

Dies hängt damit zusammen, dass Ulrich Beck schon seit geraumer Zeit betont, dass die Individualisierung als ein wesentlicher Prozess der Moderne neue Chancen biete (siehe Beck 1983, 1986). Er argumentiert, dass die zweite Moderne mit einem Individualisierungsschub – der Entbindung aus traditionellen Umfeldern, Milieus und sozialen Beziehungen – einhergehe. Bis in die 70er hatten Institutionen vielfach sinnstiftenden, sicherheitsgebenden und handlungsanleitenden Charakter. Mit der verstärkten Herauslösung der Individuen aus Zusammenhängen wie Familie, Betrieb, Beruf, Nachbarschaft, Kultur, Region, Arbeitsmarkt, Kirche, Verbänden, Gewerkschaften oder Traditionen werde der/die Einzelne zunehmend für sich selbst verantwortlich und müsse verstärkt Handlungsinitiativen setzen.

Individualisierung und Neoliberalismus korrespondieren durch die Betonung der Eigenverantwortung. Gleichzeitig erodieren aber die sozialen Auffangmechanismen, die im keynesianischen Wohlfahrtsstaat realisiert waren, und explodieren die Armut sowie die Arbeitslosigkeit. Die Politik[5] argumentiert immer stärker mit einer individualisierenden Tendenz. Etwa seien Arbeitslose selbst Schuld an ihrer Situation. Bekämpft werden nicht jene Widersprüche, die Arbeitslosigkeit hervorbringen, sondern die Arbeitslosen. Der Mainstream in Medien und Politik abstrahiert dabei quasi völlig von den marktförmigen, strukturellen Rahmenbedingungen. Eindimensionale Kausalitäten sind dabei schnell zu Hand sowie medial verwertbar und dementsprechend aufbereitbar, die Widersprüche des Kapitalismus und seiner neoliberalen Politik werden hingegen nicht thematisiert.

Beck und Giddens scheinen Ursache und Wirkung zu vertauschen. Sie stellen nicht den Kapitalismus in Frage, der in seiner aktuellen Phase das Ende des fordistischen Wohlfahrsstaates mit sich bringt, sondern sehen als Lösung gesellschaftlicher Probleme “eine Zunahme der Verpflichtungen des Einzelnen” (Giddens 1999), die sich aus der zunehmenden Individualisierung ergebe. Der Staat wird quasi auf die Position des Nachtwächters der Kapitalakkumulation verwiesen, der die Standortbedingungen für das (prinzipiell) international agierende Kapital organisiert und den immer mehr atomisierten und von jeder positiven Perspektive weit entfernten Individuen als Aktivator in neoliberaler Manier “Hilfe zur Selbsthilfe”[6] garantiert. Für die durch die kapitalistische Ökonomie Benachteiligten, für die der Alltag immer mehr zu einem unmittelbaren Überlebenskampf wird, muss das Appellieren an ihre Selbstverantwortung und Eigeninitiative durch Beck und Giddens und in deren Gefolge durch die sich “modern” gebende europäische Politik wie Hohn wirken.

An Analyse und Kritik des Kapitalismus scheinen Giddens und Beck nicht interessiert zu sein. Giddens (1999) betont gar, dass es keine Alternative zum Kapitalismus gibt. Konsequent daher auch die Ablehnung der als “altlinks” diffamierten analytischen Kategorien des Marxismus wie Klassenverhältnis, Ausbeutung, Mehrwert etc.

Giddens war im Wahlkampf 1997 Berater des New Labour-Vorsitzenden Tony Blair. Und Blair setzt Giddens‘ Ideen konsequent in politische Praxis um. New Labour prolongiert den Sparkurs der Konservativen. Beihilfen für sozial Schwache wurden gekürzt, Studiengebühren wiedereingeführt, Bekämpfung der Armen und Arbeitslosen durch “Workfare” an Stelle der Bekämpfung der zugrundeliegenden Ursachen, Law and Order-Politik und Workfare statt Welfare (“Welfare to Work”[7]) , um das “Interesse der Menschen [...], zu arbeiten” (Blair-Schröder-Papier “Der Weg nach vorne für Europas Sozialdemokraten”, 1999) zu garantieren. New Labour modernisiert nach rechts und die europäische Sozialdemokratie folgt unter Applaus für Polit-Strategen wie Anthony Giddens nach. Nicht zu Unrecht ist Giddens für Pierre Bourdieu “ein britischer Soziologe, der zum Vordenker der neoliberalen Rechten geworden ist, bzw. der neoliberalen »Schein-Linken« Tony Blairs” (Bourdieu 2000).

Ein Aspekt der Globalisierung, den Giddens und Beck betonen, ist die “Weltrisikogesellschaft”. Die Moderne zeichne sich durch eine Zunahme der Risiken aus, die alle Menschen betreffen (Naturkatastrophen, Gefahr eines Atomkrieges, Vereinsamung, Arbeitslosigkeit usw.). Giddens spricht von der Globalisierung des Risikos einerseits in dem Sinn, dass die Intensität der Risiken zunimmt und andererseits in dem Sinn, dass die Anzahl der Risiken steigt (Giddens 1990, S. 124). Die globalen Risiken und potentiellen Katastrophen würden eine Gefahr für alle darstellen. Beck redet in diesem Zusammenhang vom “Ende der Anderen”, da die modernen Risiken die gesamte Menschheit betreffen und diesbezüglich keine Unterschiede bzgl. Privilegiert/Unterprivilegiert, Arm/Reich usw. bestehen. Beck spricht von einer “globalen Schicksalsgemeinschaft” (Beck 1997, S. 155), da alle mit den Folgen wissenschaftlich-industrieller Entscheidungen und der Zerbrechlichkeit der Zivilisation konfrontiert seien (ebd., S. 74). Giddens und Beck betonen, dass kollektive Gefahren heute weiten Teilen der Öffentlichkeit bekannt sind und dass Risiken über die Medien thematisiert werden (vgl. Beck 1997, S. 168f und Giddens 1990, S. 125).

Wie Beck und Giddens daraus den Schluß zu ziehen, die Weltrisikogesellschaft bedeute das Ende der Klassengesellschaft, ist falsch. Denn Klassenantagonismen bestimmen sich nicht nur subjektiv durch ein – zugegebenermaßen heute erodierendes bzw. sich ausdifferenzierendes – Klassenbewusstsein, sondern vor allem auch objektiv durch den Transfer und die Ausbeutung von Quanta lebendiger Arbeit. Mehrwertproduktion und ihre Voraussetzung wie die Reproduktionsarbeit sind immer noch Grundkategorien der Gesellschaft, in der wir leben. Diese ist daher noch immer eine Klassengesellschaft.

Es fällt auf, dass Giddens (1990) bei der Behandlung der Risiken der Moderne kaum auf das globale Problem der Armut, die ungleiche globale Wohlstandsverteilung und die Tatsache, dass immer mehr Menschen in prekären Verhältnissen leben müssen, eingeht. Beck (1997) thematisiert dies zwar stärker, aber beiden ist gemeinsam, dass sie von den Risiken der Moderne sprechen und in diesem Zusammenhang vom Kapitalismus schweigen. Die Urheberschaft der kapitalistischen Wirtschaftsordnung an den globalen Problemen scheint aber immer sinnfälliger zu werden.

 

Anforderungen an eine Allgemeine Theorie der Globalisierung

 

Nun kann festgehalten werden, dass die verschiedenen in der Literatur vorfindlichen Herangehensweisen an die Erkenntnis der Globalisierung, ob sie nun einseitig sind oder vielseitig, zwar summa summarum viele Seiten des entsprechenden Phänomens beleuchten, dass sie allesamt aber eklektisch bleiben. Es fehlt eine einheitliche Theorie der Globalisierung, die all diese technischen und sonstigen gesellschaftlichen Dimensionen auf den Begriff bringt.

Eine Allgemeine Theorie der Globalisierung (zu den Grundlagen siehe Fuchs/Hofkirchner 2000), die weder reduktionistisch noch affirmativ ist, müsste Globalisierung zunächst als einen allgemeinen dialektischen Prozess der Menschheit fassen, der in jeder spezifischen Gesellschaftsformation in sämtlichen Subsystemen seine Ausdrucksweise findet. Die allgemeine Dialektik der Globalisierung zeigt ihre konkreten Ausprägungen in jeder Gesellschaftsform in den gesellschaftlichen Subsystemen Ökonomie, Politik und Kultur, materielle (naturale) Reproduktion, technische Infrastruktur. Die grundsätzliche Tendenz der Globalisierung beruht auf einem dialektischen Verhältnis von Lokalem und Übergreifendem/Globalem.

Als nächster Schritt könnten Globalisierungsprozesse im Kapitalismus in nichtreduktionistischer Art und Weise betrachtet werden. Dabei wären insbesonders die komplexe Vermitteltheit von Politik, Ökonomie und Kultur sowie die grundsätzlichen Antagonismen der kapitalistischen Gesellschaftsformation zu berücksichtigen. Bei der Ausprägung der allgemeinen Dialektik im Kapitalismus handelt es sich also um eine antagonistische Form. Die Entfaltung von Globalisierungsprozessen im Rahmen der Antagonismen des Kapitalismus vermittelt heute die Verschärfung der globalen Probleme.

Als dritter Schritt könnte schließlich geklärt werden, was das spezifisch Neue von ökonomischen, politischen, kulturellen und technischen Globalisierungsprozessen im heutigen postfordistischen Entwicklungsmodell des Kapitalismus darstellt (für eine nähere Betrachtungsweise dieses Entwicklungsmodells siehe Fuchs 2001). Eine Allgemeine Theorie der Globalisierung müsste berücksichtigen, dass Globalisierung kein vollständig neues Phänomen ist und dass sie heute auch neue Aspekte aufweist, die spezifisch für das postfordistische Stadium des Kapitalismus sind. Das heutige Entwicklungsmodell dieser Gesellschaftsformation ist weder ausschließlich das ewig Alte, wie es diverse marxistische Herangehensweisen nahe legen, noch etwas vollständig Neues (wie in der postmodernistischen Theorie häufig angenommen). Eine Allgemeine Theorie der Globalisierung müsste diese Dialektik von Altem und Neuem ausreichend berücksichtigen.

Eine solche Theorie könnte einen Beitrag dazu leisten, den Globalisierungsbegriff differenzierter als in den heute existierenden Ansätzen zu betrachten und die politischen Implikationen, die sich aus diesen Diskursen ergeben, aus einer neokonservativen in eine humanistische Richtung umzuleiten. Dazu wäre es notwendig, zu erkennen, dass neben der heutigen antagonistischen Form der Globalisierung durchwegs auch eine am Menschen orientierte vorstellbar ist, die Maßstäbe sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit transportiert. Der Weg dort hin ist wiederum nur als ein Globalisierungsprozess alternativer Entwicklungslinien vorstellbar. Notwendig wäre dazu vor allem auch eine sozialistische Wende.

 

 

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Literatur:

 

Altvater, Elmar/Mahnkopf, Birgit (1996) Grenzen der Globalisierung. Ökonomie, Ökologie und Politik in der Weltgesellschaft. Münster. Westfälisches Dampfboot

 

Bauman, Zygmunt (1997) Schwache Staaten. Globalisierung und die Spaltung der Weltgesellschaft. In: Beck, Ulrich (Hrsg.) (1997) Kinder der Freiheit. Frankfurt/Main. Suhrkamp. S. 323-331

 

Bauman, Zygmunt (1998) Globalization. The human consequences. Cymbridge. Polity Press

 

Beck, Ulrich (1983) Jenseits von Stand und Klasse? - Soziale Ungleichheiten, gesellschaftliche Individualisierungsprozesse und die Entstehung neuer sozialer Formationen und Identitäten. In: Soziale Welt, Sonderband 2, 1983. S. 35-74

 

Beck, Ulrich (1986) Risikogesellschaft. Frankfurt/Main. Suhrkamp

 

Beck, Ulrich (1997) Was ist Globalisierung? Irrtümer des Globalismus - Antworten auf Globalisierung. Frankfurt/Main. Suhrkamp

 

Bourdieu, Pierre (2000) Vernetzt Euch! Interview mit Pierre Bourdieu über soziale Bewegungen und die Charta 2000. In: WoZ, Die Wochenzeitung. Nr. 19 vom 11/05/2000

 

Fuchs, Christian (2001) Soziale Selbstorganisation im informationsgesellschaftlichen Kapitalismus. Gesellschaftliche Verhältnisse heute und Möglichkeiten zukünftiger Transformationen. Norderstedt. Libri Books on Demand

 

Fuchs, Christian/Hofkirchner, Wolfgang (2000) Die Dialektik der Globalisierung in Ökonomie, Politik, Kultur und Technik. Beitrag beim Jubiläumskongress der Österreichischen Gesellschaft für Soziologie (ÖGS), 20.–23./09/2000, Wien. Online:

http://cartoon.iguw.tuwien.ac.at/christian/infogestechn/glob.html  Oder:

http://cartoon.iguw.tuwien.ac.at/christian/infogestechn/globalisierung.pdf

 

Giddens, Anthony (1990) The Consequences of Modernity. Stanford. Stanford University Press

 

Giddens, Anthony (1995) Konsequenzen der Moderne. Frankfurt/Main. Suhrkamp

 

Giddens, Anthony (1999) Der dritte Weg. Die Erneuerung der Sozialen Demokratie. Frankfurt/Main. Suhrkamp

 

Hirsch, Joachim (1995) Der nationale Wettbewerbsstaat. Berlin. Edition ID-Archiv

 

Hofkirchner, Wolfgang (Hrsg.) (1997): V. I. Vernadskij – Der Mensch in der Biosphäre. Zur Naturgeschichte

der Vernunft. Wien etc. Lang

 

Kommission für Zukunftsfragen der Freistaaten Bayern und Sachsen (1996) Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit in Deutschland. Entwicklung, Ursachen und Maßnahmen. Bonn

 

Martin, Hans-Peter/Schumann, Harald (1996) Die Globalisierungsfalle. Der Angriff auf Demokratie und Wohlstand. Reinbek. Rowohlt.

 

Marx, Karl (1845/46) Die deutsche Ideologie. In: MEW Band 3. Berlin. Dietz. S. 5 - 530.

 

Marx, Karl (1857/58) Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie. MEW Band 42. Berlin. Dietz. S. 15-768.

 

Marx, Karl (1867) Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie. Band 1: Der Produktionsprozeß des Kapitals. MEW Band 23. Berlin. Dietz

 

Marx, Karl (1885) Das Kapital. Band 2: Der Zirkulationsprozeß des Kapitals. Berlin. Dietz. MEW, Band 24

 

Marx, Karl (1894) Das Kapital. Band 3: Der Gesamtprozeß der kapitalistischen Produktion. MEW Band 25. Berlin. Dietz

 

Marx, Karl/Engels, Friedrich (1974) Ausgewählte Schriften in zwei Bänden. Berlin. Dietz.

 

McLuhan, Marshall (1997) Understanding Media. The Extensions of Man. London. Routledge (first published 1964)

 

Negri, Toni (1980) Crisis of the Crisis State. In: ders. (1988) Revolution Retrieved. Selected Writings on Marx, Keynes, Capitalist Crisis and New Social Subjects 1967-83. London. Red Notes. S. 177-197

 

Robertson, Roland (1992) Globalization. Social Theory and Global Culture. London. Sage

 

Rosenau, James N. (1990) Turbulence in World Politics. A Theory of Change and Continuity. New York. Harvester Wheatsheaf.

 

Schumann, Harald (1997) Die Globalisierungsfalle. Online unter: http://www.gwdg.de/~fsbio/speech.htm

 

Teilhard de Chardin, Pierre (1961) Die Entstehung des Menschen. München. Beck  (French: Le groupe zoologique humain)

 

Teilhard de Chardin, Pierre (1964) Auswahl aus dem Werk. Walter, Olten, Freiburg (French: La vision du passé)

 

Wallerstein, Immanuel (1974) The modern world-system. Capitalist agriculture and the origins of the European world-economy in the sixteenth century. New York. Academic Press

 

Wallerstein, Immanuel (1981) The modern world-system. Mercantilism and the consolidation of the European world-economy. New York. Academic Press

 

Wallerstein, Immanuel (1986) Das moderne Weltsystem. Kapitalistische Landwirtschaft und die Entstehung der europäischen Weltwirtschaft im 16. Jahrhundert. Frankfurt am Main. Syndikat

 

Wallerstein, Immanuel (1988a) One World, Many Worlds. New York. Rienner

 

Wallerstein, Immanuel (1988b) The modern world-system. The second era of great expansion of the capitalist world-economy. New York. Academic Press

 

Wallerstein, Immanuel (2000) Die Marginalisierung der Dritten Welt und die Krise der Weltwirtschaft. Auf abschüssiger Strecke mit defekten Bremsen. In: Le Monde Diplomatique (deutssprachige Ausgabe). 11.8.2000

 



[1] Beim hier vorliegenden Beitrag handelt es sich um eine überarbeitete Version eines Teils einer umfassenderen Arbeit zur Dialektik der Globalisierung (Fuchs/Hofkirchner 2000), die im Internet unter http://cartoon.iguw.tuwien.ac.at/christian/infogestechn/globalisierung.pdf zu finden ist.

 

[2] In diesem Aufsatz wollen wir auf die ökologische Seite nicht weiter eingehen und es mit diesen pauschalen Bemerkungen bewenden lassen. Aus systematischen Gründen ist hier jedoch ihre Erwähnung angezeigt.

[3] Anthony Giddens und Ulrich Beck kritisieren an Wallersteins Ansatz, dass sich sein Verständnis von Globalisierung auf eine rein ökonomische Ebene beschränke (siehe Giddens 1990, S. 27; Beck 1997, S. 66f): Wallersteins Argumentation sei “monokausal und ökonomisch. Globalisierung wird einzig und ausschließlich als Institutionalisierung des Weltmarkts bestimmt” (Beck 1997, S. 66). Wallerstein “continues to see only one dominant institutional nexus (capitalism) as responsible for modern transformations. World-system theory thus concentrates heavily upon economic influences” (Giddens 1990, S. 69). Sicherlich ist Giddens und Beck darin beizupflichten, dass die Globalisierung kein ausschließlich ökonomischer, auch kein ausschließlich ökonomisch bedingter Prozess sei. In einer ökonomischen Analyse der Geschichte des Kapitalismus, wie sie sich bei Wallerstein findet, ist es allerdings verständlich, dass hier der ökonomischen Dimension die größte Aufmerksamkeit geschenkt wird. Umso einleuchtender wird dies angesichts der vielfach auch von anderen Autoren beschriebenen Durchdringung aller Lebensbereiche mit ökonomischer Logik. Diese Durchdringung kann u.E. aber niemals vollständig sein. Eine derartige Auffassung würde in einem einfachen ökonomischen Determinismus enden. Aber eine dominante Rolle kann der Ökonomie durchaus attestiert werden.

 

[4] Das Sprechen vom “dritten Weg” ist schon aus dem Grund problematisch, da die Faschisten in den 30ern ihre eigene Politik immer wieder als einen dritten Weg bezeichneten. Mussolini sprach vom Faschismus als drittem Weg zwischen Kommunismus und Kapitalismus. Auch heute ist in der Neuen Rechten immer wieder die Rede vom dritten Weg. So schreibt z.B. Peter List in den Staatsbriefen (2/1994), die im Verfassungsschutzbericht 1999 der BRD als wesentliches Presseerzeugnis des deutschen Rechtsextremismus angesehen werden, von der “nationalen Volkswirtschaft” als “Alternative zu Kommunismus und Kapitalismus” und als “ein dritter Weg jenseits von Marxismus und Kapitalismus”.

 

[5] Die erwähnte Passage aus einem Regierungsprogramm und Becks Arbeit im Rahmen der Kommission für Zukunftsfragen sind nur zwei aus einer Reihe von Beispielen. Für weitere genügt ein Blick in die verschiedenen europäischen Regierungsprogramme.

[6] Giddens drückt dies in seiner Diktion als „positive Wohlfahrt“ aus.

[7] Dieses Programm zwingt alleinerziehende Mütter und Arbeitslose zur Aufnahme einer Arbeit in Beschäftigungsgesellschaften, einer Ausbildung oder eines subventionierten Arbeitsplatzes in der Privatwirtschaft. Der Welfare-State scheint sich heute wahrlich zu einem Warfare-State (Negri 1980) zu wandeln, der einen neoliberalen Krieg gegen Menschen führt, die in prekäre Lebensverhältnisse gepresst werden.